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Donnerstag, 21. November 2013

Diebe müssen künftig mit dem Taxi flüchten!

Als TOP-NACHRICHTEN DES TAGES fand der Herold heute Morgen beim Frühstücksinternet folgende Nachricht:

Merkel macht Dampf - Koalition plant Fahrverbot bei Straftaten 

Kurz gefasst soll bei Alltagskriminalität wie Diebstahl der Führerschein eingezogen werden. Dieses soll bereits als Punkt der Koalitionsvereinbarungals schriftlich festgehalten sein. Hintergrund ist offenbar, dass Geldstrafen für Kleinkriminelle häufig nichts mehr nützen.
"Um eine Alternative zur Freiheitsstrafe und eine Sanktion bei Personen zu schaffen, für die eine Geldstrafe kein fühlbares Übel darstellt, werden wir das Fahrverbot als eigenständige Sanktion im Erwachsenen- und Jugendstrafrecht einführen", zitiert die "Welt".
Bisher kann der Führerschein nur dann entzogen werden, wenn eine Straftat beim oder im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs begangen wurde oder wenn ein Fahrer seine Pflichten verletzt.

Herolds Gedankengang

Interessant ist dabei die Aussage des Unions-Fraktionsvorsitzenden Günter Krings:
"Wir wollen den Instrumentenkasten der strafrechtlichen Sanktionen erweitern, um flexibler auf einzelne Täter einzugehen."
Der "Instrumentenkasten strafrechtlicher Sanktionen" hört sich ja schon mal gewaltig an! Doch was soll das im Klartext heißen? Bedeutet es, das Straftäter demnächst mit einem Taxi flüchten müssen, weil sie doch kein Auto mehr fahren dürfen? Und weil Kleinkriminelle auch nur einen Minijob haben schreckt sie die hohen Fahrkosten der Taxiunternehmen ab? Schließlich kann man sich von einem Minijob nicht selbst ernähren. Das zumindest zeigen die Millionen Menschen, welche als Aufstocker in staatlicher Armut gehalten werden. Wer also eine Zukunftsperspektive sucht, kann sich nicht auf staatliche Unterstützung verlassen. Das wissen Kleinkriminelle sehr gut, wollen sie doch lieber von ihrer Eigeninitiative leben und folgen ihrem Talent. Sie wollen keine Stütze haben.

Doch ist das nun ein Umsatzeinbruch für Kleinkriminelle? Spekulativ dürfte man behaupten das der Kleinkriminelle, der vor einer Straftat nicht zurück schreckt auch nicht davor zurück schreckt sich aus dieser Vorlage etwas passendes zu überlegen. Er wird vielleicht demnächst sein Fluchtfahrzeug ebenfalls klauen und nach getaner Arbeit ordentlich abbrennt, um Spuren zu beseitigen. Dazu bedarf es keines Führerscheins und ist tatsächlich im Trend der Zeit.

Der Herold denkt das man einen Instrumentenkasten auch spielen muss, damit harmonische Klänge entstehen die gehört werden wollen. Aber einen Instrumentenkasten so zu stimmen, das es nur noch Sanktionen für Alle gibt, ist mit Sicherheit nicht der Wunsch der Bevölkerung. Wieder einmal zeigen sich unsere Politiker beim Schachern unfähig, geht es darum die Freiheit alle Pundespürger weiter zu sanktionieren.

Es wird in der Politik mittlerweile das Wort "Sanktion", für die Führung des Landes, all zu täglich benutzt. Wer mag solche Wort noch hören, nach Peter Harz, dem Inquisitor des Sozialstaats? Jener Großkrimineller, der in über vierzig Fällen der Untreue überführt und verurteilt wurde und dem acht Millionen Menschen auf Knien täglich dafür danken dürfen.

Da frage ich mich doch, ob der Peter Harz mit dem Bus fährt, weil ihm der Führerschein entzogen wurde, weil ...
"Eine solche Strafe kann belehrender wirken als eine Geldstrafe" -SPD-Innenexperte Michael Hartmann
Einer solchen Aussage kann man ebenfalls nichts abgewinnen. So heißt es wohl, das Geld für Kleinkriminelle keine Rolle spielt. Haben Kleinkriminelle denn genug davon, und wenn ja, warum klauen sie dann?
"Wir wollen möglichst früh kriminelle Karrieren stoppen. Mit dem Entzug der Fahrerlaubnis treffen wir die Heranwachsenden, die gerade die Freiheit der eigenen Mobilität erleben, empfindlich und regen zum Nachdenken an." -Innenexperte der CSU, Hans-Peter Uhl
Auch diese Aussage ist nur für ein müdes Gähnen und Kopfschütteln zu gebrauchen. Kriminelle Karrieren frühzeitig stoppen erklärt nicht, warum Uli Hönes Millionen von Euros ... naja, ist ja doch was anderes, oder? Der bestellt sich eh eine Chauffeuse, braucht keinen Führerschein und zahlt ihr auch ein ordentliches Taschengeld, wenn er befriedigt mit Luxuskarrosse durch die Gegend gefahren wird. Für einen Herrn Hönes ist so etwas Standesgemäß. Für junge Menschen zählen solche Statussymbole weniger, der Anteil an jungen Autokäufern ist rückläufig.

Die Koalition findet einen guten Start, fragt sich nur in welche Richtung ...

euer Herold
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